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Japan: Politisches Porträt

04.10.2024 - Artikel

Japan ist ein demokratischer Rechtsstaat und ist in 47 Präfekturen unterteilt. Das Parlament hat zwei Kammern: Das Unterhaus verfügt über 465 Sitze und wird regulär alle vier Jahre gewählt. Vorgezogene Neuwahlen des Unterhauses können allerdings jederzeit per einfachem Kabinettsbeschluss angesetzt werden, was in der Nachkriegszeit bis auf eine Ausnahme auch jedes Mal passierte. Die nächsten Wahlen sollen am 27.10.2024 stattfinden. Das Oberhaus hat 248 Sitze und wird für sechs Jahre gewählt, wobei die Hälfte der Sitze alle drei Jahre neu gewählt wird. Die nächsten Wahlen stehen hier 2025 an. Die bestehende Regierung von Ministerpräsident Ishiba wird von einer Zwei-Parteien-Koalition getragen, bestehend aus der Liberaldemokratischen Partei (LDP, Vorsitzender: Ministerpräsident Ishiba) und der neobuddhistisch orientierten Partei Kōmeitō. Die Koalition verfügt im Unterhaus über eine Zwei-Drittel-Mehrheit und im Oberhaus über eine absolute Mehrheit. In beiden Häusern nehmen mehrere Oppositionsparteien intensiv Einfluss auf die öffentliche Debatte, die Regierungsmehrheit von LDP und Kōmeitō können sie aber derzeit nicht gefährden.

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