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FAQ zu Corona-Schutzimpfungen für in Japan lebende deutsche Staatsangehörige

20.05.2021 - FAQ

FAQ

Wer einen Rechtsanspruch auf eine Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 hat, ist abschließend in § 1 der Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Impfverordnung – CoronaImpfV) geregelt.

Einen Impfanspruch haben gemäß der CoronaImpfV folgende Hauptgruppen:

  • Personen, die in Deutschland ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt haben (§1 Abs.1 Satz 2 Nr. 2)
  • Personen, die in Deutschland in der gesetzlichen oder privaten Krankenversicherung versichert sind (§ 1 Abs.1 Satz 2 Nr. 1).

Zum letztgenannten Personenkreis können auch Personen gehören, die zwar ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Japan haben, aber aufgrund eines deutschen Arbeitsvertrags in einer deutschen Krankenversicherung (privat oder gesetzlich) versichert sind oder aus sonstigen Gründen über eine deutsche Krankenversicherung verfügen.

Der aufgrund der Coronavirus-Impfverordnung bestehende Impfanspruch bezieht sich jedoch in jedem Fall nur auf eine Schutzimpfung in Deutschland, also nicht im Ausland.

Alle in Japan ansässigen deutschen Staatsangehörigen, die nicht von der CoronaImpfV erfasst werden, fallen unter das japanische Gesundheitssystem.

Ausländische Staatsangehörige mit registriertem Wohnsitz in Japan werden in das japanische Impfprogramm einbezogen. Hierfür hat sich die deutsche Botschaft im Vorfeld gemeinsam mit anderen EU-Vertretungen eingesetzt.

Aus rechtlichen und praktischen Gründen haben die Botschaft und das Generalkonsulat leider keine Möglichkeit, für die deutschen Staatsangehörigen im Amtsbezirk eine Versorgung mit Impfungen zu gewährleisten.

Art und Umfang der konsularischen Betreuung von Deutschen im Ausland richten sich nach den Vorgaben des Konsulargesetzes. Die allgemeine ärztliche Versorgung deutscher Staatsangehöriger im Ausland - einschließlich der Vornahme von Impfungen - zählt danach grundsätzlich nicht zu den konsularischen Aufgaben des Auswärtigen Amtes und seiner Auslandsvertretungen.

In Japan lebende Deutsche sollten sich daher über Impfmöglichkeiten informieren, die das lokale Gesundheitssystem in ihrem Gastland bietet.

Ein entsprechender Anspruch besteht bei Personen, die in Deutschland in der gesetzlichen oder privaten Krankenversicherung versichert sind (§1 Abs.1 Satz 2 Nr. 1 CoronaImpfV). Zu diesem Personenkreis können auch Personen gehören, die zwar ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland haben, aber aufgrund eines deutschen Arbeitsvertrags in einer deutschen Krankenversicherung (privat oder gesetzlich) versichert sind oder aus sonstigen Gründen über eine deutsche Krankenversicherung verfügen. Eine Meldeadresse im Inland ist dann nicht erforderlich.

In diesem Zusammenhang ist festzuhalten, dass die CoronaImpfV nicht an die deutsche Staatsangehörigkeit anknüpft, sondern aufgrund ihrer Ausrichtung auf den Infektionsschutz der in Deutschland lebenden Wohnbevölkerung auf den gewöhnlichen Aufenthalt bzw. das Bestehen einer privaten oder gesetzlichen Krankenversicherung in Deutschland abstellt. Sie spricht daher stets von „Personen“ (im Gegensatz zu „deutschen Staatsangehörigen“).

Bei Personen mit gewöhnlichem Aufenthalt im Ausland, die über keinen privaten oder gesetzlichen deutschen Krankenversicherungsschutz verfügen, geht der Gesetzgeber – auch wenn es sich um deutsche Staatsangehörige handelt – davon aus, dass sie unter die Gesundheitssysteme und den (medizin-)rechtlichen Rahmen ihrer Gastländer fallen. Ob eine Impfmöglichkeit im Land des aktuellen Aufenthalts besteht, ist durch die Betroffenen selbst zu klären.

Gesetzlich oder privat in Deutschland Versicherte sind auch dann in Deutschland impfberechtigt, wenn sie über keinen Inlandswohnsitz verfügen und in Folge dessen auch nicht im Inland polizeilich gemeldet sind.

Wie dieser Impfanspruch im Einzelfall umgesetzt wird, hängt vom jeweiligen Zielbundesland des Inlandaufenthalts ab. Denn es sind die obersten Landesgesundheitsbehörden und die von ihnen bestimmten Stellen, die im Rahmen ihrer Zuständigkeit alles Nähere zu den Schutzimpfungen, insbesondere auch die Organisation der Terminvergabe, regeln.

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung hält unter der Hotline 116117 Telefonnummern von Ansprechpartnern in den verschiedenen Bundesländern bereit, unter denen nähere Auskünfte über die Möglichkeit einer Impfung für privat- oder gesetzlich Versicherte mit Auslandswohnsitz gegeben werden.

Multilingual Information

The information on Prevaccination Screening Questionnaire for COVID-19 vaccine, Instructions for COVID-19 vaccination (manufactured by Pfizer) and Notice on COVID-19 vaccination is available on the website of the MHLW (外国語の新型コロナワクチンの予診票等|厚生労働省 (mhlw.go.jp)) in 17 languages: English, Arabic, Chinese (Simplified), Chinese (Traditional), Tagalog, French, Indonesian, Khmer, Korean, Mongolian, Myanmar, Nepali, Portuguese, Spanish, Thai, Russian, Vietnamese.

Translation of Prevaccination Screening Questionnaire for COVID-19 vaccine (English Version)

Please fill in the Japanese form by referring to the translations.

Instructions for COVID-19 vaccination (Manufactured by Pfizer) (English Version)

Notice on COVID-19 vaccination (English Version)


Call Centre of the MHLW for COVID-19 vaccination

Information regarding call centre of the MHLW for COVID-19 vaccination is also available in multiple languages as follows:

TEL: 0120-761770 (toll-free)

Languages: Japanese, English, Chinese, Korean, Portuguese, Spanish, Thai, Vietnamese

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